Miscellanea
DIE AUSLAGERUNG DER SCHULDEN /3
Von Emmo Diem
Das alles entpuppt sich, abgesehen von den Salzburger Nachrichten, der besten Zeitung (Eigenlob der Redaktion) von ganz Österreich und der O.Ö.Postille, dem angeblich „unabhängigsten Blatt“ samt dem LIES WAS GSCHEITS, nur unter besonderen Geburtswehen.
Ob das im Sinne der Chefredakteure ist, wage ich zu bezweifeln. Man ist eben mit Produktplatzierungen zu beschäftigt und vergisst auf das Wesentliche.
Am 30.4.2014 verkündet ÖSTERREICH, eine Zeitung - welch in eine ähnliche Kerbe schlägt - in einem Balken: „Jeder Österreicher hat 30.462 Euro Schulden. Und auf Seite 4 weiter: Spindelegger präsentiert die erste Vorahnung eines Budgets und die Position des „Schuldenhügelchens“.
Aber lassen wir dieses Krakelen.
Am 8.7.2014 beschließt gegen 15 Uhr die Volksvertretung eine neue Causa: Das bedenkliche Hypogesetz.
Dass dieses Debakelgesetz nichts anderes ist als eine verspätete „Hofratsoffenbarung“, wird nüchtenerweise jeder erkennen, dem es vergönnt ist, ein wenig hinter die Kulissen zu blicken.
Diesem Gesetz stimmten nach einer anhaltenden Debatte, die von Schreiduellen begleitet war, 96 Abgeordnete mit Ja zu. 76 waren dagegen.
Die Ja-Stimmen kamen von den Sozialisten und der Volkspartei. Auch die ehemalige Finanzministerin - es wäre besser gewesen, sie in dieser Position zu behalten - warf bei der namentlichen Abstimmung einen grauen Zettel in die Urne und fügte sich dem Klubzwang.