Miscellanea
Rochaden /2
Von Emmo Diem
Wäre das ernst gemeint gewesen, müssten wenigstens die beiden Großen sofort in Opposition gehen. - Stattdessen erleben wir vergessene Vorstellungen und das Zusammenrücken geschrumpfter Parteien, die bestürzt auf die Umfragen schielen.
Schlussendlich sind Steuern von SPÖ und ÖVP wieder bejaht worden. Das wird den Spielraum des Müssens immer mehr vergrößern und in einem Jahr mit 4 Landtagswahlen wird erst recht nichts weitergehen. Mit einer Zeitlupen-Politik muss deshalb weiterhin gerechnet werden.
In dieses Manko laufen zusätzlich 61 Monatsbeiträge des Bundesrates zu je 4.153 Euro. Das macht die Aufstellung der Finanzen keineswegs komfortabler. - Während Schieder von der SPÖ bereits die rosenfingerige Morgenröte aufziehen sieht, bleibt Pühringer weiter in Habtachtstellung: „Alles ist offen und nichts ist fix.“
Natürlich empört ein solches Vorgehen das Volk und erst recht die Opposition, die nun Mehrbelastungen am Steuerhorizont aufsteigen sieht.
Nun möchte ich keineswegs behaupten, dass dieser Zustand bei leitorientierten Führern der Gesellschaft, Glücksgefühle auslöst. Aber man hat unterdessen dazugelernt. LH Pühringer äußert sich so: „Wenn es die Regierung nicht schafft Reformen zu präsentieren, dann werden FPÖ, Neos und die Grünen die lachenden Dritten sein.“ (9.12.2013)
In dem Zusammenhang müsste der oberösterreichische Landeshauptmann sehr zurückhaltend
exerzieren, denn tüchtige Vorgänger haben ihm einen reich gedeckten Tisch hinterlassen. Auf
dieser Basis konnte der Selbstbewusste leicht zu einem Finanzguru aufsteigen.
H.C. Strache ärgert das natürlich und er beginnt unrealistische Ideen unter die Menge zu werfen:
wie den totalen Ausstieg aus der EU und einen „Silberling“ als Alpendollar zu fordern. Der soll
2014 das Licht der Welt erblicken. Das ist ebenso fragwürdig wie das FRANK-SCHÄMEN und
ein weiteres Intermezzo, dass ich schon am Beginn meiner Ausführungen angetastet habe.
War schon das Frank-Schämen eine Missgeburt, so klingt das zweitorientierte Epitheton kaum
freundlicher.
Beide Errungenschaften find ich im Sinne einer Kulturgemeinschaft wenig gentlemanlike.
Wenig seriös ist auch der Michael-Modus.- Spindelegger wird dort nicht nur als Krampus bezeich-
net, sondern auch als Bremser vom Dienst über die Bühne gezerrt um der Opposition zu frönen.
Da spielt zweifelsohne eine gewisse Lobby die bis in die Spitzen der Regierung reicht eine Rolle
und nicht nur die „30 Silberlinge“, die man jetzt zu Gunsten der Banken und ihrer Quertreiber durch
die Gegend beutelt. Das soll der Errichtung einer Weltherrschaft des Geldes Auftrieb geben.