MISCELLANEA
MIT DEM SENIORENKRÄNZCHEN DER BUNDESPRÄSIDENTENWAHL /5
Von Emmo Diem
In der Mitte des Monats Dezember waren das präzise nur 232 Bewerber.
Momentan fordert Erdogan 5 Milliarden Euro für die Bewältigung des Flüchtlingsproblems.
Das alles würde in Deutschland auch ohne rigides Staatsoberhaupt funktionieren, denn viele Tätigkeiten werden dem Präsidenten bloß in Form eines Staatsnotars zugeordnet.
Politische und personelle Entscheidungen treffen in Wirklichkeit der Bundestag und die Bundesregierung.
Auch die Streitkräfte stehen nicht unter dieser Jurisdiktion. Es sei denn, der Bundesrat wünscht das.
2. BUNDESPRÄSIDENTEN IN ÖSTERREICH
Zu den Kernkompetenzen gehören hier die Vertretung der Republik nach außen, der Abschluss von Staatsverträgen, die Ernennung und Entlassung der Bundesregierung, die Auflösung des Nationalrates und die Schirmherrschaft über soziale Projekte.
Das heißt aber keineswegs, dass solche und ähnliche Aufgaben nicht
jedes andere Mitglied der Regierung übernehmen könnte. Das Salär,
das normalerweise einem „SALTO MORTALE“ entspricht, könnte
zweckdienlicher der Allgemeinbildung zugeführt werden.
3. BUNDESPRÄSIDENTEN IN DER SCHWEIZ
Diese Persönlichkeiten gleichen einem PRIMUS INTER PARES und
könnten wie Vieles in Österreich und Deutschland, Vorbildcharakter
haben.
Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
kennt kein Staatsoberhaupt.Diese Funktionen werden vom gesamten
Bundesrat wahrgenommen.
Normalerweise fällt jedem Bundesrat im Spatium von sieben Amts-
jahren mindestens einmal diese ehrenvolle Aufgabe zu, an die Spitze
des Staates zu treten. Gewählt wird der Präsident in Österreich für einen
Abschnitt von 6 Jahren. In der Schweiz aber nur für ein Jahr (1. Jänner –
31. Dezember) von den Vereinten Bundesversammlungen.
Seit dem 19. Jahrhundert waren solche Wahlen eine besondere Aus-
zeichnung für erfahrene Bundesräte.