MISCELLANEA
UNO-SICHERHEITSRAT im GEDANKENTIEF /5
Von Emmo Diem
Weil man aber dem schon apostrophierten Staatsrechtslehrer Karl Albrecht nur eine 7 Minuten lange Sprechzeit zur Darlegung seiner Ideen genehmigt hatte, will ich aus diesem Grunde nochmals den Rechtswissenschaftler aus Deutschland zu Wort kommen lassen. Der meint:
A) Man kann nach dem eventuellen Austritt rechtlich und politisch aus der Einbindung in die EU befreit werden. Das könnte
der Würde, Freiheit und sozialen Gebarung entsprechen.
B) Denn das Recht geht nicht mehr vom Volke aus. Das europäische Parlament vertritt nämlich keine einheitlichen Mitbürger
und dieses Gefolge ist nicht gleichwertig gewählt worden.
C) Der weltweite Handel kann (wie schon vorgegeben) über eine Wirtschaftsordnung gesichert werden.
D) Die Banken, und vor allem die Staatsfinanzierung, hat unterdessen die Europäische Zentralbank übernommen, weil die Rettungsmechanismen über die eigene Finanzstabilität nicht mehr gewährleistet werden konnte.
E) Der Binnenraum - ohne Grenzen der Schengenpolitik - ist unterdessen verschwunden.
F) Die territoriale Gewalteneinteilung der Staaten ist eine Bedingung der Freiheit, die auch für den Bürger in Österreich gelten sollte.
Auch wenn man Trump vielfach als politisch minderbemittelten Populisten darstellt, hat dieser mit seiner Doppelzüngigkeit mehr erreicht, als die in sich ruhende UN.
Es wäre zusätzlich vernünftig,die Standfestigkeit des neuen Landeshauptmannes im Auge zu behalten.