MISCELLANEA
VÖLKERBUND und SOUVERÄNITÄT /3
Reminiszenzen von Emmo Diem
RECHTE DER WANKENDEN SOUVERÄNITÄT UND DIE BEGUTACHTUNG DIESES ZUSTANDES
Unter dem Begriff der Eigenständigkeit (mittellateinisch SUPERANUS = Überlegenheit) versteht man die rechtliche Selbstbestimmung, die seit Jean Bodin (ca. 1530 - 1596), nur dem König zukam.
In dem Zusammenhang tauchte bald die Angst vor der Sucht der Bevollmächtigten auf, die Bodin ungefähr so ausdrückte: "Lieber die Tyrannis eines Einzelnen, als das Geschiebe von Vielen." Das hat sich Jahrhunderte später auch bewahrheitet.
Dazu kommt allerdings, dass sich die Souveränität über Gesetze, Wahlen und Abstimmungen vorerst legitimieren müsse.
Dieses System wurde über diplomatische Schachzüge übergangen, um die
Karre der Parteien nicht zu behindern.
Wider diese Einbahn erhob u.a. der Rechtsgelehrte Karl Albrecht Schacht-
schneider, Einspruch.
Der war bis zu seiner Emeritierung im Jahre 2005, Professor für öffentliches
Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg.
Schäuble und Andersdenkende wurden von diversen Regierungen unter dem
Motto zurückgewiesen: "Ein zeitorientiertes Herrschertum, das nicht mehr unter
dem Druck von Siegermächten steht, hat längst seine Durchschlagskraft
verloren."
Eine Änderung des Grundgesetzes samt der Befragung der Bürger, verliert
trotzdem nicht die Berechtigung.
"Suum cuique."
"Jedem das Seine", lautet ein preußischer Wahlspruch.
Was darf der österreichische Staatsbürger nun zu diesem Bewegungstrieb vermelden, wo doch unser Landstrich unter der Botmäßigkeit von Deutschland steht, und erst kürzlich Madame Merkel einen ihrer Kritiker so abkanzelte: "Es ist mir völlig egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin . nun sind sie halt da ." (Interinfo vom Juni 2018 inklusive einiger Pressemeldungen).
Deutschland und Österreich sind trotzdem von ihrer erträumten Souveränität, hochgradig beeindruckt.