Miscellanea
Austria, quo vadis ? /2
Von Emmo Diem
Das alles erschüttert den Österreicher nur wenig. Darf er doch noch immer die altehrwürdigen Räume sehen, wo jetzt links die blaue Fahne prangt, während die eigene Flagge nur mehr schlaff an der Stange baumelt.
Jetzt aber muss ich daran gehen, diese Sache näher zu betrachten.
Das tue ich ohne spezielle Revolutionsgelüste, „denn was man schwarz auf weiß besitzt, kann man getrost nach Hause tragen.“ (Goethe)
„Werte Österreicherinnen und Österreicher,“ appellierte Fischer schon vor Jahren: „Das, von den größten europäischen Staatsmännern auf den Weg gebrachte Projekt der Integration, darf trotz Verunsicherung durch Finanzkrisen, nicht fallengelassen werden.“
Leider handelt es sich hier um eine schwer durchschaubare Aufforderung.
Damals bat der Präsident, dem Ansehensverlust der Politik, gegenzusteuern.
Dieser Vorsatz erlebt im Rahmen der Neujahrsrede von 2013 eine unangenehme Wiederholung und summiert sich in der Salzburger Spekulationsaffaire und dem Ausspruch des EU-Präsidenten Herman Van Rompuy: „Nationale Parlamente handeln nicht im Interesse der EU. Sie sollten in ihrer Bedeutung deutlich zurückgedrängt werden.“
In Bezug auf die Eigenständigkeit der Finanzgebarung der Landeshauptleute, zeichnet sich bereits ein Gegensteuern ab.
Pröll, in seinem autoritären Führungsstil - dem es völlig egal ist wie sein Land über die Runden kommt- perfektioniert neuerdings wieder das alte Parteibuch.
Unterdessen hat sich zusätzlich ein ÖVP-naher Verein gebildet, dem neben Taus und Riegler,
auch andere namhafte Politiker angehören (Interinfo 409) und Großbritannien scheint im Begriff
zu sein, aus der EU auszuscheren. Griechenland aber soll mit völlig fragwürdigen Mitteln der
Geberländer weitergefüttert werden.
Unterdessen wächst der Schuldenstand in Österreich um 935.000 Euro pro Stunde, oder 22,14
Millionen Euro pro Tag. Laut Rechnungshof und Ernst Steinwender summieren sich die fixen
Vorbelastungen für künftige Budgets bereits auf 156 Milliarden Euro. Dabei kann man noch gar
nicht sagen wie hoch das Halten einer zünftigen Polizei- und eventuellen Heeresstaffel, noch
kommen wird.