Miscellanea
ANGELA MERKEL - Hannibal ad portas /2
Von Emmo Diem
Das ändert nichts an der Tatsache, dass die Bundeskanzlerin als eine bedeutende Frau der
neueren Geschichte gilt. Auch wenn sie heute wieder zwischen verschiedenen Arten der
Wirtschaft pendelt. Dabei geht sie von einem Versteckspiel aus, das ihr unterdessen zu einer
zweiten Existenz wurde.
Unter dieser Gewandung ist sie bereit Parteigrenzen zu überspringen, um dann mit einem Salto
mortale neue Schlupflöcher zu suchen.
Das ist ihr - in Zusammenhang mit Joachim Gauck - nicht ganz gelungen.
Die Macht von Volksvertretern ist - gegenüber anderen Staaten - in Deutschland begrenzt. Abgesehen von repräsentativen Aufgaben, kommen einer Dame oder einem Herrn nur bestimmte und geringfügige Kompetenzen zu.
Ein Bundespräsident dagegen, kann den Bundestag auflösen und eine neue Gemeinschaft per Unterschrift bestätigen. Ihm steht auch das Begnadigungsrecht zu, die Prüfung von Gesetzen sowie Bereiche, die sich aus dem Beruf eines Staatsnotars ergeben.
Diese merkwürdige Position entstand aus geschichtlichen und politischen Mängeln der Weimarer Republik.
Dem gegenüber hat der Bundeskanzler entschieden mehr Macht. Der schlägt dem Bundes-
präsidenten die Minister vor und kann dieselben vice versa auch wieder entlassen.
Regierungskabinette werden in der Regel über koalierende Parteien erprobt.
Im Verteidigungsfall besitzt der Kanzler die Befehls- und Kommandogewalt über das Heer.
Gleichzeitig orientiert er sich anhand von Vertrauensfragen, ob seine Politik noch vom Bundes-
tag getragen wird. Alles Weitere wird über Geschäftsordnungen geregelt.